Unsere Zeit ist wahrlich nicht arm an verbaler Großspurigkeit. Kaum ein politisches Ereignis, das ohne schmückende Vokabeln wie „historisch“ auskommt. Besondere Konjunktur hat in dieser Hinsicht das Wort des Jahres 2022: „Zeitenwende“.
Eine Zeitenwende wird man möglicherweise im Nachgang auch den Wahlergebnissen des 8. Oktober in Hessen und Bayern zuschreiben. Auf dem Höhepunkt medialer Diffamierung, gesellschaftlicher Stigmatisierung, den juristischen Kämpfen mit den Inlandsgeheimdiensten in Form des Bundesamtes und der Landesämter für Verfassungsschutz und dem damit verbundenen inflationären und hanebüchenen Rechtsextremismusvorwürfen, wird die AfD in Bayern und Hessen zur Oppositionsführerin gewählt!
Das Ergebnis der AfD in Hessen, 18,4% in einem westdeutschen Bundesland, verdient zwar noch das Etikett historisch, bald jedoch wird es das „neue Normal“ in der deutschen Parteienlandschaft sein. Herzlichen Dank an alle innerhalb und außerhalb der Partei, die dazu beigetragen haben!
Das ist nicht nur ein großer Erfolg für die AfD, sondern auch für die geistige Freiheit in unserem Land. Politik und Medien werden umdenken müssen. Die konkrete Zeitenwende wird sich in verstärkter Berichterstattung über politische Initiativen der AfD zeigen und die Zeiten des „kein Skandal, kein Bericht“ dürften sich perspektivisch dem Ende nähern.
Mehr und objektivere Berichterstattung bedeutet mehr öffentliche Wahrnehmung unserer Positionen und das bedeutet auch mehr Zustimmung, denn die Anschlussfähigkeit unserer politischen Forderungen ist über alle Politikfelder weit höher als die zur AfD als Partei an sich. Damit stehen wir vor einer Aufwärtsspirale, die auch andere Parteien und sogar Regierungen in Bund und Land beeinflussen wird. So wie in der Migrationspolitik AfD-Positionen sukzessive Mainstream werden, weil sie zwingend und vernünftig sind, werden wir in immer mehr Politikfeldern die Debatten bewegen.
Auch die heutige Weichenstellung in Hessen bzgl. der kommenden Koalitionsverhandlungen, weg von Schwarz-Grün hin zu Schwarz-Rot, markiert einen Trendwechsel in der CDU. Aber eben keine Zeitenwende, denn dazu bräuchte es auch eine politisch-moralische Wende, die weder von CDU noch SPD zu erwarten ist. Zu sehr sind auch diese Parteien „begrünt“ und haben sich dem Klimarettungs-Narrativ unterworfen.
Dennoch zeigt sich in diesen Koalitionsverhandlungen sowie den desaströsen Umfragewerten der Ampel-Koalition, dass die Grünen als Taktgeber des Diskurses und Treiber politischer Großprojekte, wie der „öko-sozialen Transformation“, ihren Zenit deutlich überschritten haben.
Einziger Wermutstropfen bleibt das starke Abschneiden der CDU. Obwohl sie als Kanzlerpartei die wesentliche Verantwortung für die gravierenden Fehlentwicklungen der Merkel-Ära trägt, haben viel zu viele bürgerliche Wähler das in Anbetracht des RumgeAMPELs vermeintlich kleinere Übel CDU gewählt.
Wir nehmen die Herausforderung als Oppositionsführer mit Leidenschaft an. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern, den Grundrechenarten, Naturwissenschaften und vor allem dem gesunden Menschenverstand werden wir weiterhin das Korrektiv zu ideologisierter Politik und vermeintlicher Alternativlosigkeit sein.
Ihre Landessprecher
Robert Lambrou und Andreas Lichert